Am 11.11. um 20.00 Uhr im ehemaligen Rathaus, Kirchstraße 30

Bei unserer letzten Sitzung 2019 lassen wir es thematisch nochmal richtig krachen, alle größeren Bauvorhaben kommen auf den Tisch! Benjamin Zabel (Leiter Bauamt) wird als Gast zu den Tagesordnungspunkten 5 bis 7 referieren und Fragen beantworten. Wir freuen uns über alle interessierten Eisenbacherinnen und Eisenbacher. Wie immer habt Ihr die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Eure Themen anzusprechen. Macht reichlich Gebrauch davon! Selbstverständlich könnt Ihr aber auch einfach nur zuhören, wenn Ihr wollt.

Der Ablauf:

In der Zeit von 20.00 Uhr bis 20.15 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hier haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Anliegen an die Mitglieder des Ortsbeirates zu wenden.

Tagesordnung

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung

2. Feststellen der Beschlussfähigkeit

3. Einwendungen gegen die Tagesordnung

4. Einwendungen gegen die letzte Niederschrift

5. Gemeindliche Bauvorhaben in Eisenbach, aktueller Stand und Ausblick 2020

            a)         Neubau Feuerwehr

            b)         Neubaugebiet Schulweg

            c)         Hydrodynamisches Gutachten / Hochwasserschutz

            d)        Toiletten Festhalle / Mehrgenerationenpark

            e)         Grillhütte

            f)         Denkmal

            g)         Gewässerrenaturierung

            h)         Umbau Bushaltestelle Kirchstraße

6. Austausch Wasserzähler 2020

7. Erdgas-Umstellung: was gilt es zu beachten?

8. Mitteilungen des Ortsvorstehers

9. Themen der Mitglieder des Ortsbeirates

10. Verschiedenes

Klingt nach einem spannenden Abend, oder? Wir sehen uns...

Die Gemeinde Selters (Taunus) weist darauf hin, dass bei der Untersuchung des Trinkwassers Enterokokken im Trinkwasser in den Ortsteilen Niederselters (gesamt) und Eisenbach (nur die Straßen „Schulweg“ und „Sonnenberg“) festgestellt wurden.
In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wird das Trinkwasser in Niederselters und in den beiden Straßen „Schulweg“ und „Sonnenberg“ in Eisenbach vorsorglich gechlort. Es wird empfohlen, das Trinkwasser vor dem Verzehr abzukochen.

Übrigens ist das natürlich auch sinnvoll, wenn man das Wasser zum Zähneputzen verwendet... (kleiner Hinweis des Ortsbeirats).
 

Als Enterokokken bezeichnet man eine bestimmte Gattung von Milchsäurebakterien, die - wie alle Kokken - kugelförmig sind und natürlicherweise vor allem im Darm von Menschen, Säugetieren und Vögeln vorkommen. Im Trinkwasser gelten sie daher auch als Indikator für eine fäkale Verunreinigung. Enterokokken widerstehen extremen Bedingungen wie Hitze (45°C) und können bei Menschen, deren Immunsystem stark geschwächt ist, Infektionen auslösen. Die Ursache der Verkeimung konnte noch nicht ausfindig gemacht werden, wird aber weiterhin untersucht.

Am 18.11. findet um 19.00 Uhr eine Bürgerversammlung und Infoveranstaltung zum höchst umstrittenen Thema "Straßenbeitragssatzung" im Niederselterser Brunnen statt. Da dies für alle Grundstückseigentümer und auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig und interessant ist, verlegt der Ortsbeirat Eisenbach seine ursprünglich zu diesem Termin geplante Sitzung um eine Woche vor, wir tagen also bereits am 11.11. (helau).

In Würges und Hünfelden-Dauborn fanden bereits Infoveranstaltungen zum Thema "Straßenbeiträge: abschaffen, wiederkehrend oder wie bisher individuell" statt. Lo Siegmund hatte sich die Veranstaltung in Dauborn als Gast angeschaut, hier findet man den Vortrag von Markus Schäfer und FAQ (häufig gestellte Fragen), die sich aus der anschließenden Diskussion ergeben hatten.

Im Prinzip gibt es vier Varianten zur Finanzierung solcher kommunalen Abgaben:

• Die Beiträge werden "abgeschafft" und vom Land Hessen übernommen (wobei hier natürlich über Steuern trotzdem der Bürger irgendwie bezahlt, er merkt es nur nicht so direkt). Ist derzeit wohl eher unwahrscheinlich und Zukunftsmusik wenngleich es hierzu aktuelle Petitionen von SPD und Freien Wählern gibt.

• Straßensanierungen werden künftig über die Grundsteuer B bezahlt. Damit ruht die Finanzierung auf mehr Schultern und ist kein einmaliger, großer Brocken für die Anwohner, allerdings sind diese Steuergelder nicht "zweckgebunden" und gerade Anrainer, die in der Regel große Grundstücksflächen haben, zahlen gar keine Grundsteuer: Grundbesitz der öffentlichen Hand (außer Betrieben gewerblicher Art), Grundbesitz, der vom Bundeseisenbahnvermögen für Verwaltungszwecke benutzt wird, kirchlich/religiös genutzter Grundbesitz, Grundbesitz der Wissenschaft, Krankenanstalten , des Unterrichts, Grundbesitz, der ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken dient sowie Seniorenheime (unter bestimmten Voraussetzungen) ist B-befreit. Das macht es für alle anderen wieder teurer.

• Wiederkehrende Beiträge bedeuten, dass jedes Jahr ein Betrag zur Sanierung von Straßen von den Bürgern in einem bestimmten, definierten und größeren Gebiet (in der Regel ein kompletter Ortsteil) abgeführt wird. Das erfordert eine Umstellung der Abrechung und Berechnung in der Verwaltung der Gemeinde und damit Aufwand. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen zwar jedes Jahr, dafür aber einen deutlich geringeren Betrag. Damit werden dann natürlich aber auch alle renovierungsbedürftigen Straßen in dem definierten Gebiet erneuert, es kann also sein, dass die "eigene" Straße erst nach zig Jahren neu gemacht wird, obwohl man schon sehr lange Beiträge gezahlt hat. Allerdings benutzt man ja auch in der Regel nicht nur die "eigene" sondern auch viele andere Straßen.

• Einmalig bei Erneuerung der "eigenen" Straße zahlt man wie bisher einen höheren Betrag "X" und hat dann anschließend (hoffentlich) viele Jahre Ruhe. Besitzer von Eckgrundstücken sind hierbei natürlich etwas gekniffen.

Informiert euch und kommt zahlreich, es wird sicher ein spannender und interessanter Abend!