Am Ende eines Jahres ist es gute Tradition, dass man ein paar Worte verliert, welche geneigte Leser dann hoffentlich im Wust der Wünsche und salbungsvollen Reden finden. Ich gebe mir Mühe.

Das letzte Jahr war anspruchsvoll, interessant und arbeitsreich. Aber wir haben im Ortsbeirat alle Herausforderungen gemeinsam gemeistert. Und bei manchen Themen, die uns schon länger beschäftigen, sind wir ein gutes Stück weiter gekommen.

Schwerpunkte waren ein Konzept zu verkehrsregelnden Maßnahmen, die Toilettensituation am Mehrgenerationenspielplatz, die weitere Renovierung der Grillhütte, Stellungnahmen zu Bebauungsplänen (Schulweg III und Jagdhütte) sowie das Vorantreiben des hydrodynamischen Gutachtens zur Kanalisation, also der Hochwasserschutz bei Starkregen.

Seit Beginn der Legislaturperiode hatte der Ortsbeirat Eisenbach 27 Sitzungen und liegt damit an der Spitze der Ortsbeiräte der Gemeinde Selters. Das ist kein Wettbewerb sondern mein persönliches Anliegen, möglichst zeitnah und aktuell zu kommunalpolitisch relevanten Themen zu informieren und reagieren zu können.

Eine durchgängige und konsistente Tempo-30-Regelung bei den innerörtlichen Straßen (nicht der Kreisstraßen, da haben wir keine direkte Handhabe) sowie eine Beschilderung zum Verbot von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen im Ortsbereich (ausgenommen Busse, Müllabfuhr und Anlieferungen für Anlieger) wurde im Rahmen einer Anfrage der Gemeinde mit Bitte um Stellungnahme der Ortsbeiräte zu „Verkehrsregelnden Maßnahmen“ ebenfalls 2019 beschlossen und der Gemeinde zur Umsetzung empfohlen. Die Toiletten unterhalb der Festhalle am MGP sollen zum späten Frühjahr 2020 fertig renoviert sein. Die Außenrenovierung der Grillhütte wurde für den Beginn der Saison 2020 vorgesehen und wesentlich früher (siehe Beitrag unten) begonnen.

Der neu gepflasterte Vorplatz

Ich bedanke mich bei allen meinen Kollegen vom Ortsbeirat für die tolle und kollegiale Zusammenarbeit, bei der Gemeinde für die stets offenen Ohren und willfährige Unterstützung, wenn Zeit und Planwirtschaft es zugelassen haben, für viele gute Gespräche und den intensiven Austausch mit Euch, den Bürgern. Es hat mal wieder viel Spaß gemacht.

Ich wünsche mir für das kommende Jahr, dass wir alle - ob als Privatmensch oder Politiker, ob in öffentlichen Debatten, in den sozialen Medien oder im täglichen Gespräch – wieder mehr Wert auf Inhalte, Form und Sprache legen und unser Augenmerk weniger auf Empörung, Effekthascherei und die Produktion von möglichst viel „Schaum vorm Mund“ richten. Wenn man 365 Tage im Jahr einen Puls von 200+ hat, wird man nämlich a) krank b) die Hysterie zur Gewohnheit und c) irgendwann unglaubwürdig, denn das hält ja keiner auf Dauer durch (siehe a). Lasst uns mal wieder ein bisschen entspannter miteinander reden und umgehen. Das tut allen gut.

Ich wünsche mir einen Erkenntnisprozess, dass wir die Herausforderungen der Energiewende, des nachhaltigen Umwelt- und Klimaschutzes und der digitalen Industrialisierung nicht erfolgreich meistern werden, wenn wir uns neuen Technologien verschließen und stattdessen auf den althergebrachten Formen der Energiegewinnung und der (auch geistigen) Mobilität beharren, diese Einstellung wird uns mittelfristig viele Arbeitsplätze kosten. Denn dann hängen uns Nationen wie China, der südostasiatische Raum oder auch die USA früher oder später ab. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Unsere zukunftsträchtigen Ressourcen sind technisches, wirtschaftspolitisches und - nicht zuletzt - soziales Know-how. Da müssen wir am Ball bleiben. Und, ja, es stimmt, wer unbekanntes Terrain beschreitet läuft Gefahr, auf dem Weg zum Ziel auch mal falsch abzubiegen, dieses Risiko müssen wir leider eingehen. Aber dann kriegen wir auch wieder die Kurve, dessen bin ich mir sicher. Ob Elektroantrieb, Wasserstoff oder Hybrid die Zukunft der automobilen Mobilität sind, können wir heute noch nicht abschließend beurteilen. Aber wir sollten auch nicht warten, bis alle anderen es wissen. Dann haben wir nämlich die Zukunft verpennt und machen uns abhängig von anderen Industrienationen anstatt selbst Motor der Innovation zu sein. Jeder liegt mal falsch, auch von manchen inzwischen verherrlichten und ehemals gekrönten Häuptern kann man das behaupten:

Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.

( Wilhelm II. )

So, das war jetzt etwas ausschweifend. Ich wünsche euch allen eine schöne Weihnachtszeit, ein bisschen Ruhe und die Chance, mal durchzuatmen. Ein gutes neues Jahr wünsche ich auch - ist ja wohl selbstverständlich! Also bitte! Und außerdem wünsche ich mir, dass der FC St. Pauli mal wieder in ein Achtelfinale des DFB-Pokals kommt. (Aber das gehört nicht hierher).

Frohe Weihnachten!

Euer Ortsvorsteher

Lo Siegmund

Kurz vor Weihnachten gibt es ein "vorgezogenes" Geschenk der Gemeinde. Wir bedanken uns ganz herzlich bei Benjamin Zabel sowie Mirko Matthäi und seinem Team. Früher als erwartet und geplant wurde die Anlage um die Grillhütte im Eingangsbereich neu gepflastert, die hintere Treppe entfernt, ein "Spritzschutz" rundherum angelegt. Ein paar Ausbesserungsarbeiten an der Fassade und ein neuer Anstrich des Sockels, dann haben wir wieder ein echtes Schmuckstück für die kommende Saison. Wäre schön, wenn das so bliebe und nicht durch Fahrlässigkeit, Ignoranz und Testosteronschübe wieder verschandelt würde!

Der neue Eingangsbereich. Künftig kann man "trockenen Fußes" die Grillstation entern!
Treppe hinten (weg), Treppe vorne und gepflasterter Zugang zu den Örtlichkeiten. Und ja, es werden noch Ausbesserungsarbeiten am Mauerwerk vorgenommen.
Für einen gepflegten "Abgang": das Pflaster liegt schon bereit!

Am 11.11. um 20.00 Uhr im ehemaligen Rathaus, Kirchstraße 30

Bei unserer letzten Sitzung 2019 lassen wir es thematisch nochmal richtig krachen, alle größeren Bauvorhaben kommen auf den Tisch! Benjamin Zabel (Leiter Bauamt) wird als Gast zu den Tagesordnungspunkten 5 bis 7 referieren und Fragen beantworten. Wir freuen uns über alle interessierten Eisenbacherinnen und Eisenbacher. Wie immer habt Ihr die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Eure Themen anzusprechen. Macht reichlich Gebrauch davon! Selbstverständlich könnt Ihr aber auch einfach nur zuhören, wenn Ihr wollt.

Der Ablauf:

In der Zeit von 20.00 Uhr bis 20.15 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hier haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Anliegen an die Mitglieder des Ortsbeirates zu wenden.

Tagesordnung

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung

2. Feststellen der Beschlussfähigkeit

3. Einwendungen gegen die Tagesordnung

4. Einwendungen gegen die letzte Niederschrift

5. Gemeindliche Bauvorhaben in Eisenbach, aktueller Stand und Ausblick 2020

            a)         Neubau Feuerwehr

            b)         Neubaugebiet Schulweg

            c)         Hydrodynamisches Gutachten / Hochwasserschutz

            d)        Toiletten Festhalle / Mehrgenerationenpark

            e)         Grillhütte

            f)         Denkmal

            g)         Gewässerrenaturierung

            h)         Umbau Bushaltestelle Kirchstraße

6. Austausch Wasserzähler 2020

7. Erdgas-Umstellung: was gilt es zu beachten?

8. Mitteilungen des Ortsvorstehers

9. Themen der Mitglieder des Ortsbeirates

10. Verschiedenes

Klingt nach einem spannenden Abend, oder? Wir sehen uns...

Die Gemeinde Selters (Taunus) weist darauf hin, dass bei der Untersuchung des Trinkwassers Enterokokken im Trinkwasser in den Ortsteilen Niederselters (gesamt) und Eisenbach (nur die Straßen „Schulweg“ und „Sonnenberg“) festgestellt wurden.
In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wird das Trinkwasser in Niederselters und in den beiden Straßen „Schulweg“ und „Sonnenberg“ in Eisenbach vorsorglich gechlort. Es wird empfohlen, das Trinkwasser vor dem Verzehr abzukochen.

Übrigens ist das natürlich auch sinnvoll, wenn man das Wasser zum Zähneputzen verwendet... (kleiner Hinweis des Ortsbeirats).
 

Als Enterokokken bezeichnet man eine bestimmte Gattung von Milchsäurebakterien, die - wie alle Kokken - kugelförmig sind und natürlicherweise vor allem im Darm von Menschen, Säugetieren und Vögeln vorkommen. Im Trinkwasser gelten sie daher auch als Indikator für eine fäkale Verunreinigung. Enterokokken widerstehen extremen Bedingungen wie Hitze (45°C) und können bei Menschen, deren Immunsystem stark geschwächt ist, Infektionen auslösen. Die Ursache der Verkeimung konnte noch nicht ausfindig gemacht werden, wird aber weiterhin untersucht.

Am 18.11. findet um 19.00 Uhr eine Bürgerversammlung und Infoveranstaltung zum höchst umstrittenen Thema "Straßenbeitragssatzung" im Niederselterser Brunnen statt. Da dies für alle Grundstückseigentümer und auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig und interessant ist, verlegt der Ortsbeirat Eisenbach seine ursprünglich zu diesem Termin geplante Sitzung um eine Woche vor, wir tagen also bereits am 11.11. (helau).

dav

In Würges und Hünfelden-Dauborn fanden bereits Infoveranstaltungen zum Thema "Straßenbeiträge: abschaffen, wiederkehrend oder wie bisher individuell" statt. Lo Siegmund hatte sich die Veranstaltung in Dauborn als Gast angeschaut, hier findet man den Vortrag von Markus Schäfer und FAQ (häufig gestellte Fragen), die sich aus der anschließenden Diskussion ergeben hatten.

Im Prinzip gibt es vier Varianten zur Finanzierung solcher kommunalen Abgaben:

  • Die Beiträge werden "abgeschafft" und vom Land Hessen übernommen (wobei hier natürlich über Steuern trotzdem der Bürger irgendwie bezahlt, er merkt es nur nicht so direkt). Ist derzeit wohl eher unwahrscheinlich und Zukunftsmusik wenngleich es hierzu aktuelle Petitionen von SPD und Freien Wählern gibt.
  • Straßensanierungen werden künftig über die Grundsteuer B bezahlt. Damit ruht die Finanzierung auf mehr Schultern und ist kein einmaliger, großer Brocken für die Anwohner, allerdings sind diese Steuergelder nicht "zweckgebunden" und gerade Anrainer, die in der Regel große Grundstücksflächen haben, zahlen gar keine Grundsteuer: Grundbesitz der öffentlichen Hand (außer Betrieben gewerblicher Art), Grundbesitz, der vom Bundeseisenbahnvermögen für Verwaltungszwecke benutzt wird, kirchlich/religiös genutzter Grundbesitz, Grundbesitz der Wissenschaft, Krankenanstalten , des Unterrichts, Grundbesitz, der ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken dient sowie Seniorenheime (unter bestimmten Voraussetzungen) ist B-befreit. Das macht es für alle anderen wieder teurer.
  • Wiederkehrende Beiträge bedeuten, dass jedes Jahr ein Betrag zur Sanierung von Straßen von den Bürgern in einem bestimmten, definierten und größeren Gebiet (in der Regel ein kompletter Ortsteil) abgeführt wird. Das erfordert eine Umstellung der Abrechung und Berechnung in der Verwaltung der Gemeinde und damit Aufwand. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen zwar jedes Jahr, dafür aber einen deutlich geringeren Betrag. Damit werden dann natürlich aber auch alle renovierungsbedürftigen Straßen in dem definierten Gebiet erneuert, es kann also sein, dass die "eigene" Straße erst nach zig Jahren neu gemacht wird, obwohl man schon sehr lange Beiträge gezahlt hat. Allerdings benutzt man ja auch in der Regel nicht nur die "eigene" sondern auch viele andere Straßen.
  • Einmalig bei Erneuerung der "eigenen" Straße zahlt man wie bisher einen höheren Betrag "X" und hat dann anschließend (hoffentlich) viele Jahre Ruhe. Besitzer von Eckgrundstücken sind hierbei natürlich etwas gekniffen.

Informiert euch und kommt zahlreich, es wird sicher ein spannender und interessanter Abend!